§ 1 Geltungsbereich und Grundlagen
(1) Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für sämtliche Angebote, die auf der Website www.ifz-rosenheim.de und deren Subdomains des ifz - Informationszentrum für Fenster und Fassaden, Türen und Tore, Glas und Baustoffe e.V. (kurz: ifz) angeboten werden sowie für sämtliche Erweiterungen und Veränderungen. Eine Nutzung der Website www.ifz-rosenheim.de ist ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen zulässig. Der Nutzer akzeptiert diese Bedingungen mit Login oder – falls Bereiche genutzt werden für die ein Login nicht erforderlich ist – durch Aufnahme der Nutzung. Betreiber der Website www.ifz-rosenheim.de ist der ifz, nachfolgend „Betreiber" genannt.
(2) Die Nutzungsbedingungen sind jederzeit im Internet abrufbar und können ausgedruckt werden. Sie gelten für alle einmaligen und fortlaufenden Angebote und Dienste, sofern keine spezielleren Regelungen eingreifen.
(3) Ergänzend zu den Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des ifz.
(4) Soweit auf www.ifz-rosenheim.de neben Informationen spezielle Dienste oder Leistungen angeboten werden, können zusätzliche besondere Nutzungsbedingungen gelten. Die jeweils spezielleren Bedingungen gehen den jeweils allgemeineren Bedingungen vor, soweit sie abweichende Regelungen enthalten, ansonsten ergänzen sie diese.
(5) Werden Leistungen oder Dienste von Kooperationspartnern oder Dritten erbracht, gelten deren Allgemeine Geschäftsbedingungen ergänzend aber vorrangig. Der Nutzer wird darauf gesondert hingewiesen. Werden Dienste oder Leistungen Dritter dem Nutzer über www.ifz-rosenheim.de vermittelt, entstehen vertragliche Beziehungen ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem Dritten.
(6) Entgegenstehende oder von diesen Nutzungsbedingungen abweichende Bedingungen des Nutzers haben keine Geltung.
(7) Der Betreiber behält sich vor, die vorliegenden Nutzungsbedingungen gegenüber den Nutzern für die Zukunft zu ändern, etwa um Gesetzesänderungen oder Änderungen der Angebote auf www.ifz-rosenheim.de Rechnung zu tragen. Eine Änderung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen wird der Betreiber rechtzeitig – mindestens vier Wochen vor Inkrafttreten – ankündigen. Für nicht registriere Benutzer finden die im Zeitpunkt der jeweiligen Nutzung der Website www.ifz-rosenheim.de gültigen Nutzungsbedingungen Anwendung.
§ 2 Voraussetzung für die Nutzung
(1) Voraussetzung für die Nutzung von www.ifz-rosenheim.de ist ein Online-Zugang zum Internet. Die Einwahl in das Internet kann mit Einwahl- bzw. Telefonkosten des jeweiligen Providers verbunden sein (vgl. § 8 (6)).
§ 3 Nutzungsgegenstand, Zugang und Betrieb
(1) Der Nutzer kann sich im Rahmen der Website www.ifz-rosenheim.de über Themen rund um Fenster, Fassaden, Glas, Türen, Tore sowie deren Zubehörteile (Beschläge, Dichtungen, Baustoffe, etc.) informieren. Alle neuen Angebote durch den Betreiber, die den bisherigen Diensteumfang erweitern und/oder verbessern, unterliegen ebenfalls diesen Nutzungsbedingungen sowie den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des ifz.
(2) Die Nutzung sämtlicher Angebote in dem öffentlich und frei zugänglichen Bereich auf www.ifz-rosenheim.de ist kostenlos, soweit nicht in den jeweiligen Angeboten auf die Kostenpflicht hingewiesen wird. Der Betreiber behält sich ausdrücklich das Recht vor, eine Kostenpflicht für einzelne Angebote jederzeit einzuführen.
(3) Jeder Nutzer und jeder Besucher der Website www.ifz-rosenheim.de kann frei zugängliche Dokumente wie bspw. ifz-Informationen, Fachbpublikationen sowie Presse- oder Verbraucherinformationen abrufen und herunterladen.
(4) Der Betreiber ist berechtigt, seine Webseite sowie Angebote jederzeit nach eigenem Ermessen ohne Ankündigung ein- oder umzustellen oder in sonstiger Weise zu ändern.
(5) Die Informationen und Leistungen des Betreibers werden dem Nutzer unter Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten. Vorübergehende Betriebsunterbrechungen/-einschränkungen aufgrund von üblichen Wartungsarbeiten – zu deren Durchführung der Betreiber jederzeit berechtigt ist, Weiterentwicklungen, systemimmanenten Störungen des Internets bei fremden Providern oder bei fremden Netzbetreibern oder aufgrund höherer Gewalt sind möglich. Ferner besteht kein Anspruch auf jederzeitigen ordnungsgemäßen Zugang zur Website bzw. auf ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit. Dies gilt insbesondere soweit der Zugriff durch Störungen verursacht wird, die nicht im Verantwortungsbereich des Betreibers liegen.
§ 4 Datensicherheit
Das Internet ist ein öffentlich zugängliches System. Die Preisgabe von Informationen des Nutzers über das Internet erfolgt auf sein eigenes Risiko. Die Daten können verloren gehen oder in die Hände Unbefugter gelangen. Entschädigungsansprüche des Nutzers gegenüber dem Betreiber entstehen hieraus nicht. Der Betreiber bietet entsprechende Schutzmaßnahmen um einen sicheren Transport der Informationen zu gewährleisten und den entsprechenden Schutz der IT-Systeme des Betreibers. Die dafür notwendigen Maßnahmen wurden ergriffen.
§ 5 Datenschutz
Der Betreiber beachtet die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen. Sofern der Nutzer keine Einwilligung in eine andere Nutzungsart erteilt hat, werden die personenbezogenen Daten, die der Nutzer, im Rahmen der Registrierung angibt, von dem Betreiber ausschließlich zu diesem Zweck maschinenlesbar gespeichert, verarbeitet und genutzt. Eine Einwilligung zur Registrierung ist notwendig, da dies zur Bereitstellung des Dienstes erforderlich ist. Weitere Informationen entnehmen Sie der Datenschutzerklärung auf der Website des Betreibers.
§ 6 Pflichten des Nutzers
(1) Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Nutzung der Website www.ifz-rosenheim.de nicht gegen die guten Sitten, geltende Rechtsvorschriften und/oder etwaige vertragliche Bestimmungen zu verstoßen. Ferner verpflichtet sich der Nutzer gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte des Betreibers und/oder eines Dritten nicht zu verletzen und die Verpflichtungen der Datenschutzbestimmungen zu beachten.
(2) Der Nutzer stellt den Betreiber von allen Nachteilen frei, die diesem durch Vertragsverletzungen des Nutzers oder durch eine Inanspruchnahme durch Dritte aufgrund vertragswidriger Handlungen des Nutzers entstehen.
(3) Der Nutzer trägt die Endgerätekosten und die Fernmeldegebühren.
(4) Ferner ist es dem Nutzer untersagt, mittels technischer Handlungen (wie z. B. dem Ausführen von Scripts, Hacking-Versuche, Verbreiten von Viren, Würmern, Trojanern, Brute-Force-Attacken, etc.) die Funktionsfähigkeit der Website www.ifz-rosenheim.de oder Dritte zu beeinträchtigen oder eine Beeinträchtigung zu versuchen.
§ 7 Nutzungsumfang
(1) Die auf www.ifz-rosenheim.de überlassenen Informationen und Dokumente darf der Nutzer in dem Umfang nutzen, wie dies vereinbart oder falls nichts vereinbart ist, wie es dem mit der Bereitstellung durch den Betreiber verfolgten Zweck entspricht.
(2) Alle Rechte, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte an sämtlichen eingestellten Dokumenten und Informationen, liegen – im Verhältnis zu dem Nutzer – ausschließlich bei dem Betreiber.
(3) Die Daten, Dokumente und Informationen darf der Nutzer nur bei ausdrücklicher Berechtigung im Rahmen des jeweiligen Vertrags über die Nutzung des Online-Angebots und ausschließlich zum eigenen, betriebsinternen Gebrauch abspeichern und nutzen. Von einzelnen Daten, Dokumenten und Informationen darf der Nutzer zum eigenen, privaten bzw. persönlichen Gebrauch Papierkopien und Vervielfältigungsstücke (Downloads und Ausdruck) anfertigen, soweit ein Umfang von sieben Stück nicht überschritten wird; auf die Berechtigung zur Fertigung von Kopien/Vervielfältigungsstücken wird jeweils gesondert hingewiesen.
(5) Die Nutzer dürfen darüber hinaus die in § 3 (3) aufgeführten Daten, Dokumente und Informationen zum eigenen, betriebsinternen Gebrauch abspeichern und nutzen, soweit ihnen eine entsprechende ausdrückliche Berechtigung im Rahmen der Nutzungsbedingungen vorliegt.
(7) Der Nutzer darf Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte in den Daten nicht entfernen und muss die Anerkennung der Urheberschaft sicherstellen. Ferner darf er Markennamen und sonstige Inhalte der Website www.ifz-rosenheim.de nicht verändern, kopieren, vervielfältigen, verkaufen, vermieten, nutzen, ergänzen oder sonst wie verwerten, es sei denn der Betreiber hat hierzu seine vorherige schriftliche Genehmigung erteilt.
§ 8 Haftung des Betreibers
(1) Für die inhaltliche Richtigkeit und Vollständigkeit von durch den Nutzer zur Verfügung gestellten Daten haftet der Betreiber nicht.
(2) Der Betreiber stellt dem Nutzer Daten, Dokumente und Informationen zum Abruf und zur Nutzung zur Verfügung. Eine Haftung und/oder Gewähr für die Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit und Aktualität sowie für die Brauchbarkeit und/oder Verwertbarkeit, der abgerufenen Daten, Dokumente, Informationen, Forschungs- und Prüfberichte bzw. für deren Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter übernimmt der Betreiber nicht.
(3) Überlässt der Betreiber Daten, Dokumente und Informationen unentgeltlich, haftet er – außer im Fall von Vorsatz und Arglist – nicht für Sach- und Rechtsmängel dieser Daten, Dokumente und Informationen.
(4) Schadensersatzansprüche des Nutzers, gleich aus welchem Rechtsgrund – insbesondere wegen Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis und aus unerlaubter Handlung – sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit zwingend gehaftet wird, z. B. nach dem Produkthaftungsgesetz, in den Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit, für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, wegen der Übernahme einer Garantie für das Vorhandensein einer Eigenschaft oder der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatz für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder für Körperschäden oder wegen der Übernahme einer Garantie für das Vorhandensein einer Eigenschaft gehaftet wird. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit vorstehender Regelung nicht verbunden.
(5) Da der Betreiber keinen Einfluss auf den Transport der Daten über das Internet hat, übernimmt er keine Haftung für technische Störungen beim Zugriff auf das Internet. Er übernimmt ferner weder eine Gewähr dafür, dass interaktive Vorgänge den Nutzer richtig und mit einer bestimmten Übertragungsgeschwindigkeit erreichen, noch dafür, dass der Zugang zum Internet zu jeder Zeit gewährleistet ist.
(6) Während Wartungen am System oder bei Störungen in öffentlichen Leistungsnetzen kann es zu Einschränkungen bei der Nutzung des Systems kommen. Der Nutzer ist nicht berechtigt, Ansprüche gleich welcher Art, gegen den Betreiber geltend zu machen, sofern Wartungsarbeiten, Störungen am System oder im öffentlichen Leistungsnetzen zur Nichtverfügbarkeit oder der Website www.ifz-rosenheim.de führen bzw. geführt haben.
(7) Aufgrund der technischen Gegebenheit, die sich aus der Anbindung an das Internet ergebenden, kann der Betreiber nicht garantieren, dass der Informationsfluss von und zu ihm nicht von Dritten abgehört und/oder aufgezeichnet wird. Außerhalb seines Herrschaftsbereichs übernimmt der Betreiber daher keine Haftung für die Datensicherheit. Für schadensverursachende Ereignisse – etwa einen Datenverlust, die auf dem Übertragungsweg außerhalb seines Herrschaftsbereichs eintreten, haftet der Betreiber ebenfalls nicht.
(8) Obgleich der Betreiber die Website www.ifz-rosenheim.de dem aktuellsten technischen und organisatorischen Sicherheitsstandart entsprechend betreibt, garantiert er keine Virenfreiheit. Der Nutzer ist insoweit für seinen eigenen Schutz verantwortlich. Er hat vor dem Herunterladen von Daten, Informationen und Dokumenten für angemessene Sicherheitsvorrichtungen zu sorgen; eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit dieser Regelung nicht verbunden.
(9) Die Seite www.ifz-rosenheim.de ist mit betreiberfremden (externen) Webseiten Dritte verlinkt. Auf die Inhalte direkt oder indirekt verlinkten Webseiten hat der ifz keinen Einfluss. Für die Richtigkeit der Inhalte der betreiberfremden Webseiten ist der jeweilige Anbieter oder Betreiber verantwortlich, weshalb der ifz hierfür keinerlei Gewähr übernimmt. Der ifz macht sich den Inhalt der verlinkten betreiberfremden Seite – soweit es sich nicht um Seiten von mit dem Betreiber verbundenen Unternehmen, wie dem Institut für Fenstertechnik e.V. handelt – ausdrücklich nicht zu eigen, sondern distanziert sich von den verlinkten Seiten.
§ 9 Schlussbestimmungen, Gerichtsstand, anwendbares Recht
(1) Nebenabreden zu diesen Nutzungsbedingungen bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen der Nutzungsbedingungen einschließlich Änderungen dieser Klausel bedürfen zu ihrer Wirksamkeit stets der Schriftform.
(2) Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung ganz oder teilweise ungültig oder unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen/Regelungen dieser Vereinbarung nicht berührt. Ungültige/Unwirksame Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, die der beabsichtigten Regelung am nächsten kommen. Gleiches gilt beim Auftreten von eventuell auslegungsbedürftigen Regelungslücken.
(3) Soweit der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist, ist Gerichtsstand Rosenheim.
(4) Für sämtliche Rechtsbeziehungen aus diesen Nutzungsbedingungen gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
